Protestieren gegen ACTA: Demonstranten in Paris (cc) Zanbard via flickr.com
Bestimmt wird Guy Fawkes am kommenden Sonnabend den Neptunbrunnen am Alexanderplatz verzieren. Das Symbol der Hackergruppe Anonymous ist auch zum Symbol der Anti-ACTA-Bewegung geworden. Und die demonstriert am 10. Februar in Berlin Mitte. Start ist um 13 Uhr am Neptunbrunnen.
ACTA das steht für Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement und dahinter steht ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte beinhaltet. Klingt erstmal nicht schlecht, doch dahinter stecken weitreichende Eingriffe in die digitale Freiheit. Falls ACTA kommt, werde es die Meinungsfreiheit einschränken und den Datenschutz teils den Inhabern von Urheberrechten unterordnen. Das sind zwei der schärfsten Argumente der ACTA-Gegner.
Plakat von Stop ACTA
ACTA wurde im Herbst mehr oder weniger stillschweigend von der EU beschlossen, das Abkommen muss nun in nächster Zeit vom EU-Parlament und den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. In Polen sind in den vergangenen Wochen mehrere tausend Menschen gegen ACTA auf die Straße gegangen. Die polnische Regierung hat die Ratifizierung von ACTA daraufhin auf Eis gelegt. Auch Tschechien und die Slowakei wollen den Urheberrechtspakt vorerst nicht ratifizieren, wie heute auf Spiegel online zu lesenist.
Das inzwischen ziemlich breite Bündnis Stop Acta organisiert die Demonstration. Auch in vielen anderen deutschen und europäischen Städten sind für den kommenden Samstag Demonstrationen geplant. Alles über die Demo in Berlin findet ihr hier bei Stop ACTA Berlin.
Mehr Infos:
Was ist ACTA und warum ist es so umstritten? Darüber informiert die Broschüre von Access now und anderen ganz gut, übersetzt hat sie die Digitale Gesellschaft.
Der Anonymous-Clip auf youtube erklärt’s kurz und in Bildern.
Auf den Seiten des EU-Parlaments: Was kann das Parlament überhaupt an ACTA ändern?
Die EU-Kommission zu ACTA und ihre Position dazu.